Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 26. Oktober 2023

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen InterIT Solutions (Inhaber: [Dein Name], [Deine deutsche Firmenadresse, Stadt, PLZ, Deutschland], nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die auf der Webseite https://www.deinedomain.de oder mittels individueller Angebote angebotenen Produkte (Webseiten-Vorlagen, WordPress-Plugins) und Dienstleistungen (z.B. Implementierung, Anpassung) geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsangebot

Der Anbieter bietet digitale Produkte wie Webseiten-Vorlagen und WordPress-Plugins sowie damit verbundene Dienstleistungen, einschließlich der Implementierung und Anpassung dieser Produkte, an.

Website Templates

Webseiten-Vorlagen sind vorgestaltete Webseiten-Layouts, die als Grundlage für die Erstellung einer Webseite dienen. Der genaue Leistungsumfang jeder Vorlage ist auf der Webseite oder im individuellen Angebot beschrieben.

WordPress Plugins

WordPress-Plugins sind Software-Erweiterungen für das Content-Management-System WordPress, die spezifische Funktionalitäten hinzufügen. Der genaue Leistungsumfang jedes Plugins ist auf der Webseite oder im individuellen Angebot beschrieben.

Implementation Services

Implementierungsleistungen können die Installation, Konfiguration und Anpassung von Vorlagen und Plugins gemäß den Spezifikationen des Kunden umfassen, wie in einem individuellen Angebot vereinbart.

§ 3 Vertragsschluss

Die Präsentation von Produkten und Dienstleistungen auf der Webseite des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum).

Der Kunde kann über das Kontaktformular, per E-Mail oder über andere bereitgestellte Kommunikationswege ein Angebot für Produkte oder Dienstleistungen anfordern.

Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter dem Kunden auf dessen Anfrage hin ein konkretes Angebot unterbreitet und der Kunde dieses Angebot schriftlich (z.B. per E-Mail) oder durch eine im Angebot spezifizierte schlüssige Handlung annimmt.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise für Produkte und Dienstleistungen ergeben sich aus den individuellen Angeboten, die dem Kunden unterbreitet werden. Alle Preise verstehen sich in Euro und, falls nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern anwendbar.

Rechnungen sind, sofern im Angebot nicht anders vereinbart, innerhalb von [z.B. 14 Tagen] ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Die Zahlungsmodalitäten werden im Angebot oder in der Rechnung spezifiziert.

§ 5 Nutzungsrechte (Lizenzen)

Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erworbenen digitalen Produkten (Vorlagen, Plugins) für den vereinbarten Zweck.

Templates

Für Webseiten-Vorlagen berechtigt das Nutzungsrecht den Kunden typischerweise zur Nutzung der Vorlage für ein (1) Live-Webseitenprojekt, sofern im individuellen Angebot nichts anderes festgelegt ist. Der Kunde darf die Vorlage für diesen Zweck modifizieren.

Plugins

Für WordPress-Plugins berechtigt das Nutzungsrecht den Kunden typischerweise zur Installation und Nutzung des Plugins auf einer (1) Live-Webseite, sofern im individuellen Angebot keine Mehrfachseitenlizenz oder andere Bedingungen festgelegt sind.

Restrictions

Dem Kunden ist es nicht gestattet, die erworbenen digitalen Produkte, ob verändert oder unverändert, weiterzuverkaufen, weiterzugeben, unterzulizenzieren oder Dritten zur Nutzung anzubieten. Reverse Engineering, Dekompilierung oder Disassemblierung der Softwarekomponenten von Plugins ist verboten, soweit dies nicht durch zwingendes Recht gestattet ist.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung durch den Anbieter notwendigen Informationen und Materialien wahrheitsgemäß, vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Der Kunde stellt die für die Durchführung von Projekten erforderliche Mitwirkung sicher.

Der Kunde ist allein verantwortlich für sämtliche von ihm bereitgestellten oder in die Webseite integrierten Inhalte (Texte, Bilder, Videos etc.). Der Kunde versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte an solchen Inhalten verfügt und diese keine Rechte Dritter oder geltende Gesetze verletzen.

§ 7 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen. Ferner haftet der Anbieter unbeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie bei Übernahme von Garantien.

Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Abschluss von Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Über das Widerrufsrecht wird der Anbieter den Kunden gesondert nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen belehren (z.B. mittels einer Widerrufsbelehrung).

Bei digitalen Inhalten (wie Vorlagen und Plugins), die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert. Der Anbieter wird eine solche Zustimmung gegebenenfalls einholen.

Please find detailed withdrawal instructions here: Withdrawal Instructions

§ 9 Urheberrecht und geistiges Eigentum

Alle vom Anbieter bereitgestellten Inhalte, einschließlich Webseiten-Vorlagen, Plugins, Texte, Grafiken, Logos und Software, sind urheberrechtlich und durch andere Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt. Jede Nutzung über den Rahmen der eingeräumten Nutzungsrechte hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

§ 10 Schlussbestimmungen

Anwendbares Recht: Diese AGB und alle Vertragsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Gerichtsstand: Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters ([Stadt Deiner Deutschen Firma]).

Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.